Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

1.1 Diese AGB gelten für Verträge zwischen Philip Klepeisz, Einzelunternehmer (im Folgenden „Dienstleister“), und Auftraggebern, die im Rahmen ihrer unternehmerischen Tätigkeit handeln. Verträge mit Verbrauchern werden nicht geschlossen. Die Kontaktdaten des Dienstleisters finden Sie im Impressum.

1.2 Die AGB werden Vertragsbestandteil, wenn ihre Geltung vor oder bei Vertragsabschluss vereinbart wird und der Auftraggeber Gelegenheit erhält, sie einzusehen. Maßgeblich ist die dabei vereinbarte Fassung. Individuelle Vereinbarungen gehen diesen AGB vor.

2. Auftrag und Leistungsumfang

2.1 Der Dienstleister erbringt Leistungen der medizinischen und wissenschaftlichen Kommunikation. Dazu zählen insbesondere wissenschaftliches Schreiben, Redaktion, Fachartikel, Interviews, Publikationen und Abstracts, Lektorat, Korrekturlesen, Faktenprüfung und zielgruppengerechte Textbearbeitung. Nach Vereinbarung gehören auch die Unterstützung bei wissenschaftlicher Dokumentation, Studienprotokollen, Investigator Brochures und Clinical Study Reports sowie die Mitarbeit in Redaktionen oder wissenschaftlichen Büros dazu.

2.2 Leistungsumfang, Zielgruppe, Verwendungszweck, benötigte Unterlagen, Vergütung und Termine werden im jeweiligen Auftrag festgelegt. Besondere fachliche Anforderungen, etwa bestimmte Journalrichtlinien oder regulatorische Vorgaben, sind ausdrücklich zu vereinbaren.

2.3 Der Dienstleister erbringt die vereinbarten Leistungen sorgfältig und entsprechend den vereinbarten Anforderungen. Ein vereinbartes Arbeitsergebnis wird vertragsgemäß erstellt. Ein darüber hinausgehender wirtschaftlicher Erfolg, die Annahme eines Beitrags durch einen Verlag oder ein Journal oder eine bestimmte behördliche Entscheidung wird nicht zugesichert.

3. Zusammenarbeit und Termine

3.1 Der Auftraggeber stellt die für den Auftrag erforderlichen Informationen und Unterlagen rechtzeitig und rechtmäßig zur Verfügung. Dazu gehören insbesondere die relevanten Quellen, fachlichen Vorgaben und notwendigen Rückmeldungen oder Freigaben.

3.2 Beide Seiten informieren einander möglichst früh über Umstände, die den Ablauf oder einen vereinbarten Termin beeinträchtigen. Erforderliche Änderungen des Leistungsumfangs, zusätzliche Leistungen und Anpassungen der Termine werden miteinander abgestimmt.

4. Vergütung und Zahlung

4.1 Die Vergütung und ihre Berechnungsgrundlage werden je Auftrag vereinbart, etwa als Pauschale oder nach Zeitaufwand. Aufgrund der Kleinunternehmerregelung wird keine Umsatzsteuer in Rechnung gestellt.

4.2 Zusätzliche Leistungen, Zuschläge sowie Anzahlungen oder Teilzahlungen bedürfen einer Vereinbarung. Die Behandlung von Kostenvoranschlägen und etwaigen Kostenüberschreitungen richtet sich nach der jeweiligen Vereinbarung und den gesetzlichen Vorschriften.

4.3 Rechnungen sind innerhalb von 21 Kalendertagen (drei Wochen) ab Rechnungsdatum zu bezahlen, sofern im jeweiligen Auftrag keine andere Zahlungsfrist vereinbart wurde. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

5. Abbestellung und Beendigung

Bei einer Abbestellung oder vorzeitigen Beendigung richten sich die Ansprüche beider Seiten nach der individuellen Vereinbarung und den gesetzlichen Vorschriften. Bei Werkverträgen ist insbesondere § 1168 ABGB zu beachten: Wird die Ausführung aus Gründen auf Seiten des Auftraggebers verhindert, kann bei Leistungsbereitschaft des Dienstleisters ein Anspruch auf das vereinbarte Entgelt bestehen. Ersparte Aufwendungen sowie anderweitiger Erwerb oder absichtlich versäumter Erwerb sind dabei nach den gesetzlichen Vorgaben anzurechnen.

6. Unterlagen und Nutzungsrechte

6.1 Der Auftraggeber stellt sicher, dass er die für die vereinbarte Bearbeitung und Nutzung der bereitgestellten Inhalte erforderlichen Rechte besitzt.

6.2 Soweit Arbeitsergebnisse urheberrechtlich geschützt sind, erhält der Auftraggeber mit vollständiger Zahlung die vereinbarten Nutzungsrechte. Deren Umfang, insbesondere Veröffentlichungswege, Bearbeitungsrechte und eine etwaige Ausschließlichkeit, richtet sich nach der Projektvereinbarung; soweit dort keine nähere Regelung getroffen wurde, nach dem vereinbarten Vertragszweck und den gesetzlichen Vorschriften. Gesetzliche Urheberpersönlichkeitsrechte bleiben unberührt.

6.3 Eigene Arbeitsmittel des Dienstleisters, beispielsweise interne Vorlagen oder Rechercheunterlagen, gehören nur bei entsprechender Vereinbarung zur Lieferung. Rechte des Auftraggebers und Dritter bleiben unberührt.

7. Vertraulichkeit, Datenschutz und Werbung

7.1 Vertrauliche Informationen und Geschäftsgeheimnisse des Auftraggebers werden vertraulich behandelt. Dies gilt auch nach Ende des Auftrages. Ausgenommen sind Informationen, die rechtmäßig öffentlich bekannt sind, sowie gesetzlich erforderliche Offenlegungen.

7.2 Werden weitere Personen zur Auftragserfüllung eingesetzt, erhalten sie vertrauliche Informationen nur im erforderlichen und rechtlich zulässigen Umfang und werden entsprechend zur Vertraulichkeit verpflichtet.

7.3 Personenbezogene Daten werden nur auf einer anwendbaren Rechtsgrundlage verarbeitet. Soweit eine Auftragsverarbeitung vorliegt, schließen die Parteien vor deren Beginn die erforderliche Vereinbarung nach Art. 28 DSGVO. Angaben zur Verarbeitung und zu den Betroffenenrechten enthält die Datenschutzerklärung.

7.4 Auftragsunterlagen werden nur so lange aufbewahrt, wie dies für die vereinbarten Zwecke, gesetzliche Aufbewahrungspflichten oder die Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist. Eine darüber hinausgehende Archivierung ist gesondert zu vereinbaren.

7.5 Die Vereinbarung dieser AGB beinhaltet keine Werbeeinwilligung. Die erforderliche Kommunikation über einen Auftrag ist von Werbung zu unterscheiden. Für werbliche elektronische Nachrichten und Werbeanrufe gelten die Voraussetzungen des § 174 TKG 2021. Soweit eine Einwilligung erforderlich ist, wird sie gesondert, freiwillig und nachweisbar eingeholt. Sie kann jederzeit für die Zukunft widerrufen werden, insbesondere per E-Mail an science@philip-klepeisz.eu. Ein Widerruf berührt weder das Vertragsverhältnis noch die Rechtmäßigkeit der bisherigen, auf der Einwilligung beruhenden Verarbeitung.

8. Gewährleistung und Haftung

Für Gewährleistung, Schadenersatz und sonstige Ansprüche gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Diese AGB sehen keine zusätzlichen Haftungsausschlüsse, Haftungshöchstbeträge oder Verkürzungen gesetzlicher Anspruchsfristen vor. Beanstandungen sollten zur zügigen Klärung möglichst konkret mitgeteilt werden; gesetzliche Rechte und Pflichten bleiben davon unberührt.

9. Anwendbares Recht und ergänzende Regelungen

9.1 Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen, soweit keine zwingenden Vorschriften entgegenstehen. Die gerichtliche Zuständigkeit richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

9.2 Projektbezogene Vereinbarungen und Änderungen können, soweit keine gesetzliche Form vorgeschrieben ist, insbesondere per E-Mail getroffen werden. Soweit diese AGB oder die individuelle Vereinbarung keine Regelung enthalten, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.